Sind die Bundesländer Innovationstreiber? Wo müssen sie mehr zusammenarbeiten?

Eine Stärke unserer Demokratie ist unbestritten der Föderalismus. Unsere Länder können bestimmte staatsrechtliche Kompetenzen ausüben, welche nicht vom Bund als Gesamtstaat abgeleitet sind. Dadurch entsteht eine Vielfalt, die wiederum als die Stärke des Föderalismus genutzt werden kann.

Unterschiedliche innovative, kreative Konzepte werden in den Ländern entwickelt und befruchten sich bestenfalls gegenseitig. Die Länder können so voneinander lernen und erfolgreiche Ideen einfach übernehmen.

So die Theorie – doch woher kommen dann der fehlende (digitale) Fortschritt und die mangelnde Aufbruchstimmung? In den letzten Monaten haben sich vor allem Defizite in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Verwaltung gezeigt, die in der Zuständigkeit der Länder liegen. Woran liegt das? Und wie kann mit oder gerade wegen unseres föderalen Systems in Deutschland der digitale Rückstand aufgeholt werden und eine Digitalisierung auf Spitzenniveau gelingen?

Wir wollen daher fragen: